Justiz 5.0: digital, integrativ und nachhaltig

Justizministerin Pilar Llop eröffnete die Konferenz “Auf dem Weg zu einer digitalen, inklusiven und nachhaltigen Justiz”, die diese Woche im Casa América (Madrid) stattfindet und den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen Teilnehmern aus Brasilien, Bolivien und Jamaika fördern soll.

In seiner Rede betonte Llop, dass das von ihm geleitete Ministerium auf eine Justiz 5.0 hinarbeitet, die transparenter, zugänglicher und rund um die Uhr verfügbar ist, so dass man nicht mehr persönlich zu den Gerichten reisen muss“, und wies auf die unbestreitbare Bedeutung” der digitalen Transformation hin, die er als ein nationales Projekt mit vielfältigen Möglichkeiten ansieht, das dazu führt, dass wir einen agileren und menschlicheren Service bieten und den ökologischen Wandel begünstigen“.

Die Justizministerin hob den Wert dieser Transformationsarbeit hervor, mit der ihr Ressort konfrontiert ist, und wies darauf hin, wie wichtig es ist, die Grundlagen für die digitalen Rechte der Bürger zu schaffen, sowohl auf europäischer Ebene als auch in Lateinamerika, “wie wir es in Spanien mit unserer Charta der digitalen Rechte bereits getan haben”.

Fonds für Wiederaufbau, Umgestaltung und Widerstandsfähigkeit

Um diese Herausforderungen zu bewältigen, verwies Llop auf die 410 Millionen aus dem Fonds für Wiederaufbau, Umgestaltung und Widerstandsfähigkeit, mit denen das Ministerium Fortschritte in den Bereichen Unmittelbarkeit, Interoperabilität und digitale Präsenz gemacht hat, mit Projekten wie Cl@ve Justicia oder dem Virtual Digital Interaction Desk (EVID), “die es ermöglichen, Verfahrenshandlungen telematisch durchzuführen, aber mit einem an ältere oder behinderte Menschen angepassten Ansatz”, fügte er hinzu.

Dank dieses Digitalisierungsschubs kamen von Januar 2020 bis August 2022 mehr als 380 000 Nutzer in den Genuss des Dienstes “Prior Appointment”, und von 2020 bis zum 1. Juli dieses Jahres wurden mehr als 600 000 Versuche durchgeführt.

Künstliche Intelligenz und datengesteuerte Justiz

Der Minister verwies auch auf den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Justizverwaltung, wo die automatische Textualisierung von Aufzeichnungen schrittweise eingeführt wurde, wobei von Mai 2020 bis August 2022 mehr als 548.000 Aufzeichnungen textualisiert wurden.

In Bezug auf die Daten erläuterte Llop die Entwicklung des von ihrem Ministerium geförderten Projekts der datenorientierten Justiz mit dem Ziel, “eine intelligente, transparente, effiziente und innovative Justiz zu schaffen”. Dem Minister zufolge “haben wir über die Umsetzung technologischer Lösungen hinaus einen klaren programmatischen Rahmen gefördert, das Datenmanifest, das mit unseren autonomen Gemeinschaften (CCAA) vereinbart wurde und in dem die Leitlinien für die Nutzung und Verarbeitung der Daten festgelegt sind”.

In diesem Sinne verwies Llop auf die Bedeutung des Konsenses und der Mitregierung im Dialog mit den autonomen Regionen, mit den sozialen Akteuren und mit anderen Institutionen wie dem Generalrat der Justiz und der Generalstaatsanwaltschaft.

Die Justizministerin schloss ihre Rede zur Eröffnung dieser von der Interamerikanischen Entwicklungsbank organisierten Konferenz mit einer Anspielung auf die Herausforderungen, vor denen Spanien steht, wie z. B. den Zugang von Frauen, insbesondere von besonders schutzbedürftigen Frauen, zum öffentlichen Justizdienst.

übersetzt von Bella Irene Fernández Santana